SEM Schneider Elementebau GmbH
Gewerbegebiet 7, 06578 Oldisleben


0 346 73 - 75 40
TOP AKTUELL


I. Allgemeines

  1. Unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder

    von unseren allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zuge- stimmt. Unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

  2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

  3. Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne von § 24 AGBG.

  4. Unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem

    Besteller.

II. Preise – Zahlungsbedingungen

  1. Preise in Preislisten oder Ähnlichem sind unverbindlich, es gelten ausschließlich die in der

    Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk Oldisleben. Alle sonstigen Kosten wie z.B. Ver- packung, Frachten, Zölle, Mineralölabgaben, Versicherungsprämien etc. werden zusätzlich berechnet.

  2. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preislisten eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

  3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto, ohne Abzug von Skonto innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz - Überleitungsgesetz zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

  4. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Erhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen eintreten. Diese werden wir dem Besteller auf Verlangen nachweisen.

  5. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückwand- lungsrechts ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrags- verhältnis beruht.

III. Lieferzeit

  1. Lieferfristen und -termine gelten nur annähernd, es sei denn, dass wir sie schriftlich und

    ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

  2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand das Werk verlassen hat.

  3. Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbe- sondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Ein uss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Von uns werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller baldmög- lichst mitgeteilt.

  4. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

IV. Lieferumfang

  1. Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt.

  2. Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forde-

    rungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die für den Besteller zumutbar sind.

  3. Die Abbildungen, technischen Beschreibungen, Maß- und Gewichtsangaben in unseren Katalogen und/oder Listen oder anderen Unterlagen sind unverbindlich. Sie gelten insbeson- dere nicht als Zusicherung.

V. Gefahrenübergang Verpackungskosten

  1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Werk verein- bart.

  2. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen: ausgenommen sind Paletten. Der Besteller ist verp ichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.

  3. Die Gefahr geht mit Absendung des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Lieferung auf seine Kosten durch eine Transportversi- cherung eindecken.

VI. Rückgaben
1. Von uns geliefertes Material nehmen wir nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zusage

unsererseits zurück. Wir vergüten für unbeschädigtes und originalverpacktes Material nach Abzug der Frachtkosten den Rechnungspreis abzüglich 15 % für Verwaltungskosten, mindestens jedoch EUR 10.00.

VII. Gewährleistung

  1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Frist

    ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus Delikt geltend gemacht werden; für diese gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

  2. Der Besteller hat den Liefergegenstand nach Eingang unverzüglich mit der ihm unter den gebotenen Umständen zumutbaren Sorgfalt zu untersuchen. Festgestellte offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen schriftlich oder fernmündlich zu rügen, nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung zu melden.

3. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die entstanden sind aus Gründen: Ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, nicht vorgesehener Brennstoffarten oder ungeeigneter Betriebsmittel, falscher Querschnittsauslegung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, Verwendung nicht edelstahlgeeigneter Werkzeuge, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, chemische oder elektromechanische Einwirkung, sofern sie nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen. Eine Gewährleistung ist ferner ausgeschlossen, soweit der Besteller selbst oder durch Dritte ohne unsere Zustimmung Eingriffe in den Kaufgegenstand vornimmt.

4. Von der Gewährleistung sind ferner ausgeschlossen alle Schäden, die entstehen können durch unsachgemäße Wartung, Nichtbeachtung der für den Betrieb und die Behandlung der gelieferten Gegenstände ausgewiesenen Installations- und Betriebsmöglichkeiten insbe- sondere soweit sie sich aus der technischen Beschreibung der baurechtlichen Zulassung ergeben.

5. Bei berechtigter, unverzüglicher Mängelrüge bessern wir mangelhafte Ware unentgeltlich nach. Wir sind unter angemessener Wahrung der Interessen des Bestellers auch berechtigt Ersatzlieferungen vorzunehmen oder den Minderwert zu ersetzen.

6. Kommen wir unserer Nachbesserungs- bzw. Ersatzlieferungsp icht nicht oder nicht ver- tragsgemäß nach oder schlägt diese fehl, steht dem Besteller das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages zu.

7. Gibt uns der Besteller nicht unverzüglich Gelegenheit, einen geltend gemachten Mangel zu überprüfen, entfallen alle Mängelansprüche.

8. Andere oder weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften können Schadenersatz- ansprüche nur insoweit geltend gemacht werden, als der Besteller durch die Zusicherung gerade gegen Schäden der eingetretenen Art abgesichert werden sollte.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der gesamten Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet worden sind.

2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verp ichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern dies nicht ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.

3. Der Besteller ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter- zuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen in Höhe des zwischen uns und dem Besteller vereinbarten Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, und zwar unabhängig davon, ob die Liefer- gegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser For- derung ist der Besteller nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verp ichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverp ichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

4. Die Verarbeitung oder Umbildung der Waren durch den Besteller wird stets für uns vorge- nommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbei- tung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.

5. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für uns.

6. Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Besteller uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungs- beamte bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum hinzuweisen.

7. Wir verp ichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizu- geben, soweit der realisierbare Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 10 % übersteigt.

IX. Haftung aus Delikt

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Ersatzansprüche für Schäden geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorher- sehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen haften wir ausschließlich für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstehen, für Sach- und Personenschäden haften wir ausschließlich nach Umfang und Höhe im Rahmen der bestehenden Betriebshaftp icht- versicherung. Jede weitergehende Haftung für Folgeschäden jeder Art sowie für jede Art von indirekten Schäden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist Oldisleben.

2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationa- len Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

XI. Sonstiges

  1. Übertragungen von Rechten und P ichten des Bestellers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.

  2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand Juli 2002

Allgemeine Verkaufsbedingungen